Rechtsprechung
| LSG Sachsen-Anhalt, 15.10.2020 - L 3 R 46/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 43 SGB 6, § 109 SGG
Frist zur Stellung eines Antrags nach § 109 SGG - Zurückweisung des Antrags - Rente wegen voller Erwerbsminderung - Pflicht zur Benennung eines konkreten Arbeitsplatzes - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dessau-Roßlau, 06.12.2017 - S 25 R 160/15
- LSG Sachsen-Anhalt, 15.10.2020 - L 3 R 46/18
- BSG, 23.06.2021 - B 13 R 284/20 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 19.12.1996 - GS 2/95
Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 15.10.2020 - L 3 R 46/18
Die Beklagte war daher nicht verpflichtet, unter diesem rechtlichen Gesichtspunkt einen konkreten Arbeitsplatz zu benennen (vgl. statt aller den Beschluss des Großen Senats [GS] des Bundessozialgerichts [BSG] vom 19. Dezember 1996 - GS 2/95 -, BSGE 80, 24, 33 f.; zur Anwendung dieser Rechtsprechung auf die aktuelle Rechtslage BSG, Urteil vom 11. Dezember 2019 - B 13 R 7/18 R -, juris, RdNr. 22ff.).Denn zur Erwerbsfähigkeit gehört auch das Vermögen, einen Arbeitsplatz aufsuchen zu können (vgl. GS BSG, Beschluss vom 19. Dezember 1996, a.a.O., zu Katalogfall 2).
- BSG, 12.12.2011 - B 13 R 79/11 R
Eingeschränkte Wegefähigkeit - Angebot von Leistungen zur beruflichen …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 15.10.2020 - L 3 R 46/18
Der Senat hat sich der Rechtsansicht des BSG angeschlossen, das großzügigere Maßstäbe an die Nutzungsobliegenheit für Verkehrsmittel zur Kompensation eines eingeschränkten Gehvermögens formuliert hat (vgl. BSG, Urteil vom 12. Dezember 2011 - B 13 R 79/11 R -, juris). - BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 15.10.2020 - L 3 R 46/18
Die Beklagte war daher nicht verpflichtet, unter diesem rechtlichen Gesichtspunkt einen konkreten Arbeitsplatz zu benennen (vgl. statt aller den Beschluss des Großen Senats [GS] des Bundessozialgerichts [BSG] vom 19. Dezember 1996 - GS 2/95 -, BSGE 80, 24, 33 f.; zur Anwendung dieser Rechtsprechung auf die aktuelle Rechtslage BSG, Urteil vom 11. Dezember 2019 - B 13 R 7/18 R -, juris, RdNr. 22ff.). - LSG Sachsen-Anhalt, 25.09.2013 - L 3 R 346/11
Rente wegen voller Erwerbsminderung - Verschlossenheit des Arbeitsmarktes - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 15.10.2020 - L 3 R 46/18
Im Übrigen wäre die nicht gegebene Fähigkeit, die Wegstrecke in der angegebenen Zeit zu Fuß zurückzulegen, durch eine Nutzung anderer Mobilitätshilfen zu kompensieren (vgl. das Urteil des erkennenden Senats vom 25. September 2013 - L 3 R 346/11 -, juris).